AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB – von ebblogs als (Online-) Dienstleisterin

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden AGB von ebblogs, GrünerWeg 15, 45966 Gladbeck regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen ebblogs und ihren Kunden. Mein Angebot richtet sich an kleine Unternehmen, Vereine, Stiftungen etc. und Freiberufler im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit sowie an Privatpersonen.

Geltungsbereich der AGB

(1) Die im Folgenden genannten AGB beziehen sich auf alle Dienstleistungen, die zwischen ebblogs (Dienstleisterin) und einem Kunden stattfinden. Es gilt die zum jeweiligen Zeitpunkt gültige Fassung der AGB.

(2) Sie sind Bestandteil aller schriftlichen oder elektronischen Verträge mit ebblogs.


Begriffsbestimmung


Im folgenden bezeichnet Kunde sowohl

eine juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der ihrer gewerblichen oder ihrer geschäftlichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
als auch
jede natürliche Person nach § 13 BGB, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die hauptsächlich weder ihrer selbständig beruflichen oder gewerblichen Beschäftigung zugerechnet werden können.


Angebot


(1) Die folgenden Vorgaben zum Zustandekommen eines Vertrags beziehen sich auf alle Dienstleistungen, die entweder über die Webseite https://ebblogs.de oder direkt über die Geschäftsführerin erfolgen.

(2) Beim Abschluss kommt ein Vertrag mit

Ellena Briese
Grüner Weg 15
45966 Gladbeck

zustande.

(3) Die Präsentation meiner Dienstleistungen auf meiner Webseite stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Dienstleistungen zu bestellen. Es ist kein rechtlich bindendes Vertragsangebot meinerseits. Kommt es zur Bestellung, gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf den Vertragsabschluss ab.

(4) Das Angebot ist 4 Wochen gültig. Nach Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Falls sich die Kosten innerhalb dieses Zeitraums erhöhen, wird der Kunde hierüber rechtzeitig informiert. Nur in diesem Fall hat der Kunde das Recht, von dem Vertrag mit ebblogs zurückzutreten.


Vertragsabschluss


(1) Die Auftragserteilung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen und ist auch ohne Unterschrift gültig. Ein Vertrag gilt erst dann als abgeschlossen, wenn sowohl der Kunde als auch ebblogs das Angebot mit allen Leistungsbeschreibungen schriftlich oder per E-Mail bestätigt haben. Des weiteren sind Inhalte eines Beratungsgesprächs oder sonstige Auskünfte erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich.

(2) Mit der Erteilung des Auftrags erkennt der Kunde die AGB für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung an. Diese sind jederzeit auf der Webseite von ebblogs einsehbar und können dem Kunden auf Wunsch auch in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden. Falls das Angebot oder der Vertrag Druckfehler enthält oder es zu Fehlern auf dem Übertragungsweg kommt, berechtigt das ebblogs zur Anfechtung, sofern sie den Irrtum beweisen kann.

(3) Wünscht der Kunde nach Abschluss des Vertrags Änderungen oder Ergänzungen der bei Auftragserteilung festgelegten Leistungen, ist dies, falls zumutbar, möglich. Dies begründet jedoch ggfs. eine Preiserhöhung.


Auftragsabwicklung


(1) Der Kunde hat Anspruch auf bis zu drei Konzeptvorschläge bzw. Entwürfe für Design / Layout / Logo. Nach Auftragserteilung und Freigabe eines der Vorschläge durch den Kunden, sind Korrekturen möglich. Wird dem von ebblogs vorgelegten Vorschlag nicht innerhalb von 48 Stunden widersprochen, ist das ebenfalls als Zustimmung zu werten.

(2) ebblogs ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Leistungen (z. B. Hosting) zu beauftragen, sofern dies Bestandteil des Vertrags mit ebblogs ist.

(3) Sollte es zu Verzögerungen der Leistungserbringung aufgrund nicht durch die Dienstleisterin verursachter oder beeinflussbarer Störungen kommen, ist ebblogs berechtigt, die Erbringung der Leistungen um die Dauer der Störung sowie einen angemessenen Anschlusszeitraum zu verschieben. Neben höherer Gewalt zählen zu diesen Störungen auch Strom-, Netz-, Server-Ausfälle, Streiks oder behördliche Anordnungen. Dasselbe gilt für eine, auf die zuvor angeführten Ursachen zurückzuführende Verzögerung der Leistungserbringung durch Dritte.

(4) Verzögert oder verhindert der Kunde die Erbringung der Leistungen durch mangelnde Mitwirkung, verwirkt er das Recht auf fristgerechte Fertigstellung.


Pflichten des Kunden


(1) Der Kunde gibt dem Dienstleister den Namen und die Kontaktdaten eines entscheidungsbefugten Ansprechpartners bekannt.

(2) Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle zur Erbringung der Leistung durch ebblogs notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere sind dies Zugangsdaten, eine aktive E-Mail-Adresse und andere ggfs. notwendige persönliche Informationen.

(3) Außerdem hat der Kunde dafür zu sorgen, dass Dritte keinen Zugriff auf die Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) für die Webseite und die Datenbank erlangen können.


Preise – Zahlungen – Fälligkeit


(1) Als Kleinunternehmer nach § 19 des Umsatzsteuergesetzes ist ebblogs von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit. Bei den im Angebot bzw. auf der Rechnung ausgewiesenen Preisen handelt es sich um Endpreise.

(2) Falls nicht anders vereinbart, erhält der Kunde die Rechnung per E-Mail (als pdf-Anhang), sobald der Auftrag fertiggestellt ist. Sollte ein Support über einen längeren Zeitraum Bestandteil des Auftrags sein, so erfolgt die Abrechnung auf Stundenbasis. Angefangene Stunden werden anteilig berechnet. Die Kosten stellt ebblogs je nach Vereinbarung monatlich oder vierteljährlich in Rechnung.

(3) Die Zahlung ist per Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto vorzunehmen.

(4) Der Zahlungsanspruch der Dienstleisterin beginnt, sobald die Leistung erbracht wurde und ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung in voller Höhe zu begleichen. Wenn innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung bei der Dienstleisterin eingeht, ist ebblogs berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro (1. Mahnung) und 10,00 Euro (2. und letzte Mahnung) zu erheben. Sofern weiterhin keine Zahlung erfolgt, kann die Dienstleisterin den Vertrag fristlos kündigen. Der Kunde muss alle entstandenen Kosten übernehmen.

(5) Sofern keine andere vertragliche Vereinbarung zwischen ebblogs und dem Kunden getroffen wurde, werden die Kosten für Leistungen Dritter (z. B. Hosting, Domain) dem Kunden von diesen selbst in Rechnung gestellt. Infolgedessen gelten für diese Leistungen die AGB und Zahlungsmodalitäten des jeweiligen Anbieters.


Eigentumsvorbehalt


(1) Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle mit der Dienstleistung verbundenen Rechte bei ebblogs.

(2) Nach Eingang der Zahlung gehen die Nutzungsrechte an den Kunden über. Hierzu erhält er von ebblogs alle Zugangsdaten. Er ist berechtigt, die Webseite als Ganzes bzw. Teile davon im Internet zu nutzen. Jedoch ist es dem Kunden untersagt, die Webseite oder einzelne Elemente (z. B. Layout, Programmcodes) anderweitig zu nutzen, auszudrucken oder an Dritte weiterzugegeben.

(3.) Falls der Kunde nachträgliche Änderungen am Layout und / oder der Programmierung der Webseite wünscht, muss er dies ebblogs mitteilen. Die Dienstleisterin berechnet hierfür ein dem Aufwand entsprechendes Entgelt.

(4) Bei Zahlungsverzug oder Nicht-Zahlung hat ebblogs das Recht, den Zugriff zu sperren und die Veröffentlichung zu untersagen bzw. die Webseite aus dem Netz zu nehmen.


Vertragsende


(1) Sobald alle vereinbarten Leistungen erbracht wurden und die Zahlung bei ebblogs eingegangen ist, endet der Vertrag automatisch.

(2) Ein Support-Vertrag endet entweder zu einem vertraglich festgelegten Zeitpunkt oder ist jeweils bis zum 6. eines Monats mit Wirkung ab dem 1. des Folgemonats kündbar. Die Kündigung kann schriftlich sowohl vom Kunden als auch von ebblogs ausgesprochen werden.


Kündigung des Vertrags


(1) Der Kunde kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten (s. auch Widerrufsbelehrung). Die Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Außerdem ist er verpflichtet, alle bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen in vollem Umfang zu bezahlen. Hierfür erstellt ebblogs eine Abschlussrechnung, in der alle bereits erbrachten Einzelleistungen aufgeführt sind.

(2) Im Falle nicht erfolgter Zahlung oder bei mangelnder Mitwirkung des Kunden kann ebblogs eine außerordentliche Kündigung aussprechen. Auch dann ist der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet.


Copyright


(1) Die Rechte am Logo gehen an den Kunden über und er erhält nach Zahlung der Schlussrechnung alle Vorlagen zur weiteren freien Verwendung.

(2) Das Urheberrecht an von ebblogs erstellten Grafiken, die Bestandteil des Designs / Layouts der Webseite sind, bleibt bei ebblogs. Sie dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung der Rechteinhaberin für andere Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.

(3) Veröffentlicht der Kunde eigenes oder Material von Dritten, so ist er verpflichtet, dieses zu kennzeichnen und entsprechende Vereinbarungen mit den jeweiligen Urheberrechtsinhabern zu treffen.

(4) Für alle vom Kunden zur Verfügung gestellten oder veröffentlichten Dokumente, Bilder und sonstige Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich. Dementsprechend haftet er alleine für etwaige Verletzungen der Rechte Dritter und stellt ebblogs von jeglichen Ansprüchen frei.


Vertraulichkeit


(1) Alle von Kunden an ebblogs übergebenen Informationen gelten als vertraulich. Hierzu zählen insbesondere E-Mail-Adressen, Nutzernamen und Passwörter.

(2) Die Vertraulichkeit der Inhalte der Webseite (Texte, Bilder, Bestandteile des Impressums) endet, sobald der Kunde diese zur Veröffentlichung freigegeben hat.

(3) Sollte die Weitergabe von Daten an Dritte notwendig sein, informiert ebblogs den Kunden darüber im Voraus. Dies betrifft z. B. die Anmeldung bei einem Hosting-Anbieter, WordPress sowie bei Suchmaschinen (z. B. Google).

(4) ebblogs installiert keine Tracking-Tools wie Google Analytics und stellt keine Verknüpfungen mit sozialen Netzwerken her, es sei denn, der Kunde erteilt dazu den Auftrag.

(5) Darüber hinaus gelten die Ausführungen in der Datenschutzerklärung von ebblogs.


Gewährleistung


(1) Nach Fertigstellung muss der Kunde die Webseite sofort sorgfältig prüfen. Anschließend sind Mängel ebblogs schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen und ihr eine Nachbesserungsfrist von 14 Tagen einzuräumen.

(2) Für zum Zeitpunkt der Fertigstellung noch nicht erkennbarer Mängel verjähren die Gewährleistungsansprüche in diesen Zeiträumen:

  • Webdesign-Vertrag / Erstellen einer Webseite: 2 Jahre nach Abnahme
  • Beratung / Dauerbetreuung einer Webseite: 3 Jahre nach Kenntnisnahme

(3) Falls der Kunde eigenständig Änderungen an der gelieferten Leistung vornimmt oder deren Funktion durch Bedienungsfehler beeinträchtigt, entfällt die Gewährleistungspflicht.

(4) Zum Zeitpunkt der Fertigstellung entspricht die Funktion der Webseite dem aktuellen Stand der Technik. Ihre Funktionsfähigkeit wurde sowohl im Firefox-, Chrome-, Opera- und Safari-Browser als auch auf mobilen Geräten getestet. Trotzdem kann es je nach Bildschirmauflösung, Gerät und Netzqualität zu Abweichungen in der Darstellung und beim Ladeverhalten kommen. Solche Erscheinungen fallen ebenfalls nicht unter die Gewährleistung.

(5) Dasselbe gilt für Schäden, die durch fehlende Aktualisierung der Software (sofern kein Support-Vertrag mit ebblogs besteht) oder durch serverseitige Probleme entstehen.

(6) Des weiteren haftet ebblogs nicht für Schäden, die durch Dritten verursacht werden, indem diese unbefugten Zugriff auf die Zugangsdaten des Kunden erhalten oder sich unbefugt Zugriff auf die Webseite oder die Geräte des Kunden verschafft haben.


Referenzen


(1) Der Kunde erteilt ebblogs die Berechtigung, ihn als Referenzkunden zu benennen und in sämtlichen Medien auf seine Webseite zu verweisen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, muss er dies schriftlich oder per E-Mail untersagen.

(2) Sofern der Kunde dem nicht widerspricht, verweist ebblogs im Footer der Webseite mit dem Hinweis „Designed by ebblogs Webdesign“ (ggfs. mit einer Verlinkung zu ihrer Webseite) auf ihren Service.


Widerrufsbelehrung


Für gewerbliche Kunden und Unternehmen im Sinne des § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht. Wenn es sich beim Kunden um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt, gilt

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie meiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

Ellena Briese
Grüner Weg 15
45966 Gladbeck
E-Mail: info@ebblogs.de

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für ebblogs mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn die Dienstleisterin mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde selbst diese veranlasst hat.


Schlussbestimmungen


(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.
(2) In diesem Fall sind Regelungen zu vereinbaren, die dem am nächsten kommen, was wirtschaftlich gewollt war. (3) Entsprechend ist mit Vertragsslücken zu verfahren.

(4) ebblogs kann die AGB jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, ändern. Über jede Änderung informiert sie den Kunden spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung schriftlich oder per E-Mail. Anschließend hat der Kunde wiederum 14 Tage Zeit, den Änderungen zu widersprechen. Geht nach Verstreichen der Frist kein Widerspruch bei ebblogs ein, gelten die Änderungen als angenommen.

(5) Nachrichten gelten, ungeachtet des tatsächlichen Abrufs, als zugestellt, wenn sie eingegangen und somit verfügbar sind.

(6) Vertragssprachen sind Deutsch oder Englisch.

(7) Erfüllungsort der Leistungen ist Gladbeck.

Gladbeck, 26.09.2019