AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

Die nachfolgenden AGB von eb Webdesign, Grüner Weg 15, 45966 Gladbeck regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen eb Webdesign als (Online-) Dienstleisterin und ihren Kunden. Das Angebot richtet sich an kleinere Unternehmen, Vereine, Stiftungen etc. und Freiberufler im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit sowie an Privatpersonen.

Geltungsbereich der AGB

(1) Die im Folgenden genannten AGB beziehen sich auf alle Dienstleistungen, die zwischen eb Webdesign / Ellena Briese (im Folgenden eb Webdesign / ich) und meinen Kunden stattfinden. Es gilt die zum jeweiligen Zeitpunkt gültige Fassung der AGB.

(2) Sie sind Bestandteil aller schriftlichen oder elektronischen Verträge mit eb Webdesign.

Begriffsbestimmung

Im folgenden bezeichnet Kunde (als Oberbegriff für Personen jeglichen Geschlechts) sowohl

eine juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der ihrer gewerblichen oder ihrer geschäftlichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
als auch
jede natürliche Person nach § 13 BGB, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die hauptsächlich weder ihrer selbständig beruflichen oder gewerblichen Beschäftigung zugerechnet werden können.

Angebot

(1) Die folgenden Vorgaben zum Zustandekommen eines Vertrags beziehen sich auf alle Dienstleistungen, die entweder über die Website https://ebblogs.de oder direkt über mich erfolgen.

(2) Beim Abschluss kommt ein Vertrag mit

eb Webdesign
vertreten durch Ellena Briese
Grüner Weg 15
45966 Gladbeck

zustande.

(3) Die Präsentation meiner Dienstleistungen auf meiner Website stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Dienstleistungen zu bestellen. Es ist kein rechtlich bindendes Vertragsangebot. Kommt es zur Bestellung, erhält der Kunde ein für beide Seiten verbindliches Angebot auf den Vertragsabschluss.

(4) Das Angebot ist 4 Wochen gültig. Nach Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Falls sich die Kosten innerhalb dieses Zeitraums erhöhen, wird der Kunde hierüber rechtzeitig informiert. Nur in diesem Fall hat der Kunde das Recht, von dem Vertrag mit eb Webdesign zurückzutreten.

Preise und Preisanpassungen

(1) Die aktuellen Preise für die Dienste von eb Webdesign sind dem Leistungsverzeichnis auf der Website von eb Webdesign zu entnehmen.

(2) Da die laufenden Kosten für das Hosting und die zugehörige/n E-Mail-Adresse/n (ggf. bei externen Anbietern) nicht Bestandteil eines Vertrages mit eb Webdesign sind, gelten hierfür die Preise und AGB des jeweiligen Anbieters.

(3) Ich behalten mir das Recht vor, meine Preise anzupassen und informiere darüber rechtzeitig auf meiner Website. Ein Kunde mit einem laufenden Vertrag kann einer Preisanpassung innerhalb von 14 Tagen schriftlich widersprechen. Nur in diesem Fall hat der Kunde auch das Recht, von dem Vertrag mit eb Webdesign zurückzutreten oder einzelne Vertragsbestandteile zum 1. des Folgemonats zu kündigen.

(4) Falls keine entsprechende Mitteilung seitens des Kunden erfolgt, gelten die neuen Preise automatisch für alle bestehenden und zukünftigen Verträge als akzeptiert.

Vertragsabschluss

(1) Die Auftragserteilung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen und ist auch ohne Unterschrift gültig. Ein Vertrag gilt erst dann als abgeschlossen, wenn sowohl der Kunde als auch ich das Angebot mit allen Leistungsbeschreibungen schriftlich oder per E-Mail bestätigt haben. Des weiteren sind Inhalte eines Beratungsgesprächs oder sonstige Auskünfte erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich.

(2) Mit der Erteilung des Auftrags erkennt der Kunde die AGB für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung an. Diese sind jederzeit auf der Website von eb Webdesign einsehbar und können dem Kunden auf Wunsch auch in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden. Falls das Angebot oder der Vertrag Druckfehler enthält oder es zu Fehlern auf dem Übertragungsweg kommt, berechtigt mich das zur Anfechtung, sofern ich den Irrtum beweisen kann.

(3) Wünscht der Kunde nach Abschluss des Vertrags Änderungen oder Ergänzungen der bei Auftragserteilung festgelegten Leistungen, ist dies, falls zumutbar, möglich. Dies begründet jedoch ggf. eine Preiserhöhung.

Auftragsabwicklung

(1) Der Kunde hat Anspruch auf bis zu drei Konzeptvorschläge bzw. Entwürfe für Design / Layout / Logo. Wird dem von mir vorgelegten Vorschlag nicht innerhalb von 48 Stunden widersprochen, ist das als Zustimmung zu werten. Nach Auftragserteilung und Freigabe eines der Vorschläge durch den Kunden, sind bis zu zwei Korrekturen möglich. Jeder weitere Korrekturwunsch wird auf Stundenbasis abgerechnet.

(2) eb Webdesign ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Leistungen (z. B. Hosting) zu beauftragen, sofern dies Bestandteil des Vertrags mit eb Webdesign ist oder diesbezüglich ein eigener Vertrag abgeschlossen wurde.

(3) Sollte es zu Verzögerungen der Leistungserbringung aufgrund nicht durch mich verursachter oder beeinflussbarer Störungen kommen, bin ich berechtigt, die Erbringung der Leistungen um die Dauer der Störung sowie einen angemessenen Anschlusszeitraum zu verschieben. Neben höherer Gewalt zählen zu diesen Störungen auch Strom-, Netz-, Server-Ausfälle, Streiks oder behördliche Anordnungen. Dasselbe gilt für eine, auf die zuvor angeführten Ursachen zurückzuführende Verzögerung der Leistungserbringung durch Dritte.

(4) Verzögert oder verhindert der Kunde die Erbringung der Leistungen durch mangelnde Mitwirkung, verwirkt er das Recht auf fristgerechte Fertigstellung.

Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde gibt mir den Namen und die Kontaktdaten eines entscheidungsbefugten Ansprechpartners bekannt.

(2) Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle zur Erbringung der Leistung durch eb Webdesign notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere sind dies Zugangsdaten zu einer bereits angelegten Datenbank (externes Hosting), eine aktive E-Mail-Adresse und andere ggfs. notwendige Informationen.

(3) Außerdem verpflichtet sich der Kunde dazu, bei der Nutzung von durch eb Webdesign erstellten Websites nicht gegen geltende Gesetze, Vorschriften und Datenschutzbestimmungen zu verstoßen, keine illegalen Inhalte zu veröffentlichen sowie nicht zu strafrechtlich relevanten Aktionen aufzurufen oder andere durch Hassrede, Falschinformationen o. ä. zu schädigen.

(4) Dazu gehört auch, dass eine Störung, Überlastung oder Unterbrechung des Servers beispielsweise durch automatisierte Vorgänge wie der Einsatz von Bots zu unterlassen ist.

(5) Sofern die Website nicht bei eb Webdesign gehostet ist, trägt der Kunde selbst die Verantwortung für die Sicherheit der Webseite und des Redaktionssystems (CMS). Dementsprechend ist die Website regelmäßig zu kontrollieren und alle angebotenen Updates sind möglichst umgehend zu installieren.

(6) Des Weiteren hat der Kunde dafür zu sorgen, dass Dritte keinen Zugriff auf die Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) für die Website, das WordPress-CMS und die Datenbank erlangen können. Auch darf der Zugang ohne meine Kenntnis nicht anderen, als den mir gemeldeten Personen gewährt oder an andere übertragen werden.

(7) Eine Übertragung oder ein Verkauf der Website, der serverseitigen Installation oder der Domain muss mir zwingend im Voraus mitgeteilt sowie von mir schriftlich genehmigt werden.

(8) Sobald mir Verstöße gegen die oben genannten Pflichten bekannt werden, bin ich berechtigt die Website umgehend zu sperren und aus Sicherheitsgründen alle damit verbundenen Installationen vom Server zu entfernen. Darüber hinaus haftet der Kunde für alle aus der Pflichtverletzung resultierenden Schäden einschließlich eventuell anfallender Anwalts- und Gerichtskosten.

Zahlungen – Fälligkeit

(1) Als Kleinunternehmen nach § 19 des Umsatzsteuergesetzes ist eb Webdesign von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit. Bei den im Angebot bzw. auf der Rechnung ausgewiesenen Preisen handelt es sich um Endpreise.

(2) Falls nicht anders vereinbart, erhält der Kunde die Rechnung als E-Mail mit dem pdf-Dokument als Anhang und/oder mit einem Link zum Herunterladen der Rechnung, sobald der Auftrag fertiggestellt ist.

(3) Sollte ein Support über einen längeren Zeitraum Bestandteil des Auftrags/Vertrags sein, so erfolgt die Abrechnung auf Stundenbasis. Angefangene Stunden werden anteilig berechnet. Die Wartung der WordPress-Installation ist kostenlos, solange der dafür notwendige Zeitaufwand 15 Minuten/Monat nicht überschreitet und eine entsprechende Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde.

(4) Die Kosten für vertraglich vereinbarte Support-Leistungen sowie für E-Mail-Konten stelle ich monatlich oder vierteljährlich (je nach Vereinbarung) in Rechnung. Da ein Vertrag für das Hosting über eb Webdesign jeweils eine Laufzeit von einem Jahr hat, werden die Gebühren hierfür zu Beginn und anschließend jeweils am Ende der Laufzeit für das Folgejahr in Rechnung gestellt. Die Abrechnung von einzelnen, nicht im Vertrag enthaltenen Support-Leistungen erfolgt direkt nachdem eine Leistung erbracht wurde.

(5) Die Zahlung ist per Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto vorzunehmen.

(6) Der Zahlungsanspruch von eb Webdesign beginnt, sobald die Leistung erbracht wurde und ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung in voller Höhe zu begleichen. Wenn innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zeitraums keine Zahlung bei mir eingeht, bin ich berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro (1. Mahnung) und 10,00 Euro (2. und letzte Mahnung) zu erheben. Sofern weiterhin keine Zahlung erfolgt, kann ich den Vertrag fristlos kündigen. Der Kunde muss alle entstandenen Kosten übernehmen.

(7) Sofern keine andere vertragliche Vereinbarung zwischen eb Webdesign und dem Kunden getroffen wurde, werden die Kosten für Leistungen Dritter (z. B. Hosting, Domain) dem Kunden von diesen selbst in Rechnung gestellt. Infolgedessen gelten für diese Leistungen die AGB und Zahlungsmodalitäten des jeweiligen Anbieters.

Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle mit der Dienstleistung verbundenen Rechte bei eb Webdesign.

(2) Nach Eingang der Zahlung gehen die Nutzungsrechte an den Kunden über. Hierzu erhält er von mir alle notwendigen Zugangsdaten. Der Kunde ist berechtigt, die Website als Ganzes bzw. Teile davon im Internet zu nutzen. Jedoch ist es dem Kunden untersagt, die Website oder einzelne Elemente (z. B. Layout, Programmcodes) ohne meine ausdrückliche Zustimmung anderweitig zu nutzen, auszudrucken oder an Dritte weiterzugegeben.

(3) Falls der Kunde nachträgliche Änderungen an dem der Website zugrunde liegenden Layout und / oder der Programmierung wünscht, muss er mir dies mitteilen. Dafür berechne ich ein dem Aufwand entsprechendes Entgelt (s. auch „Kosten einzelner Support-Leistungen“).

(4) Bei einem Verstoß gegen die in diesen AGB genannten Regelungen, Zahlungsverzug oder Nicht-Zahlung habe ich das Recht, den Zugriff zu sperren, eine Fortsetzung der Veröffentlichung zu untersagen bzw. die Website aus dem Netz zu nehmen.

Referenzen

(1) eb Webdesign behält sich das Recht vor, die Website des Kunden als Referenz auf ihrer Website anzugeben und in sämtlichen Medien per Link darauf zu verweisen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, muss er mir dies schriftlich oder per E-Mail mitteilen und begründen.

(2) Unabhängig davon wird im Impressum der Website des Kunden unter „Copyright“ auf „eb Webdesign“ als Entwicklerin der Website hingewiesen (s. auch „Urheberrecht in diesen AGB“).

Urheberrecht

(1) Die Rechte an von eb Webdesign entworfenen und gestalteten Logos / Web-Icons gehen an den Kunden über und er erhält nach Zahlung der Schlussrechnung alle Vorlagen zur weiteren freien Verwendung.

(2) Das Urheberrecht an der Programmierung / dem Layout der Website sowie an allen von eb Webdesign erstellten Grafiken, die Bestandteil des Designs / Layouts der Website sind, verbleibt bei eb Webdesign. Sie dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung der Rechteinhaberin für andere Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.

(3) Dasselbe gilt für lizenzierte Bestandteile der Website (Lizenzen von Drittanbietern). eb Webdesign ist und bleibt Inhaberin der Rechte und räumt dem Kunden gegen eine einmalige Gebühr ein Nutzungsrecht ein. Derartige Lizenzen haben i. d. R. eine Laufzeit von einem Jahr. Sofern der Kunde eine Support-/Wartungsvereinbarung mit eb Webdesign getroffen hat, werden die Lizenzen automatisch ohne zusätzliche Kosten verlängert.

(4) Sollte die Lizenz aus technischen oder rechtlichen Gründen wie

• Beendigung des (Support-) Vertragsverhältnisses mit eb Webdesign
• Umzug zu und Betreuung der Website durch einen anderen Webdesigner
• Einstellung des Supports seitens des Drittanbieters

erlöschen, steht es ihm frei, anschließend eine eigene Lizenz bei dem jeweiligen Anbieter der Software zu erwerben. Sollte das Erlöschen der Lizenz von eb Webdesign oder vom Drittanbieter veranlasst werden, erhält der Kunde rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung.

(5) Veröffentlicht der Kunde eigenes oder Material von Dritten, so ist er verpflichtet, mir dies vor der Erstellung der Website mitzuteilen, nachträglich eingefügtes Material zu kennzeichnen und entsprechende Vereinbarungen mit den jeweiligen Urheberrechtsinhabern zu treffen.

(6) Für alle vom Kunden zur Verfügung gestellten oder veröffentlichten Dokumente, Bilder und sonstige Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich. Dementsprechend haftet er alleine für etwaige Verletzungen der Rechte Dritter und stellt eb Webdesign von jeglichen Ansprüchen frei.

Vertragsende

(1) Sobald alle vereinbarten Leistungen erbracht wurden und die Zahlung bei eb Webdesign eingegangen ist, endet der Webdesign-Vertrag automatisch.

(2) Falls der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt Änderungen an der Website wünscht, kommt diesbezüglich ein neuer Vertrag zustande.

(3) Ein Support-Vertrag oder eine Wartungs-Vereinbarung endet spätestens am vertraglich festgelegten bzw. zu einem früheren, im beiderseitigen Einverständnis vereinbarten, Zeitpunkt.

Kündigung des Vertrags

(1) Der Kunde kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten (s. auch“ Widerrufsbelehrung“). Die Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Außerdem ist er verpflichtet, alle bis zum Zeitpunkt des Vertragsendes erbrachten Leistungen in vollem Umfang zu bezahlen. Hierfür erstellt eb Webdesign eine Abschlussrechnung, in der alle bereits erbrachten Einzelleistungen aufgeführt sind.

(2) Webdesign- und Supportverträge sind jeweils bis zum 6. eines Monats mit Wirkung ab dem 1. des Folgemonats kündbar. Dasselbe gilt für E-Mail-Konten. Eine beabsichtigte Kündigung des Web- / Domain-Hostings bei eb Webdesign & luckycloud ist mir spätestens drei Monate vor Ablauf des Hosting-Jahres schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Ein Hosting-Jahr beginnt am 1. des Monats, in dem die Domain bei eb Webdesign eingetragen wurde. Eine Kündigung kann sowohl vom Kunden als auch von eb Webdesign ausgesprochen werden.

(3) Im Falle nicht erfolgter Zahlung oder bei mangelnder Mitwirkung des Kunden kann eb Webdesign eine außerordentliche Kündigung aussprechen. Auch dann ist der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet.

Gewährleistung

(1) Nach Fertigstellung muss der Kunde die Website sofort sorgfältig prüfen. Anschließend sind Mängel eb Webdesign schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen und ihr eine Nachbesserungsfrist von 14 Tagen einzuräumen.

(2) Für zum Zeitpunkt der Fertigstellung noch nicht erkennbare Mängel verjähren die Gewährleistungsansprüche in diesen Zeiträumen:

• Webdesign-Vertrag / Erstellen einer Website: 2 Jahre nach Abnahme
• Beratung / Dauerbetreuung einer Website: 3 Jahre nach Kenntnisnahme

(3) Falls der Kunde eigenständig Änderungen an der gelieferten Leistung vornimmt oder deren Funktion durch Bedienungsfehler beeinträchtigt, entfällt die Gewährleistungspflicht.

(4) Zum Zeitpunkt der Fertigstellung entspricht die Funktion der Webseite dem aktuellen Stand der Technik. Ihre Funktionsfähigkeit wurde sowohl in verschiedenen Browsern als auch auf mobilen Geräten getestet. Trotzdem kann es je nach Bildschirmauflösung, Gerät und Netzqualität zu Abweichungen in der Darstellung und beim Ladeverhalten kommen. Solche Erscheinungen fallen ebenfalls nicht unter die Gewährleistung.

(5) Dasselbe gilt für Schäden, die durch fehlende Aktualisierung der Software (sofern kein Support-/Wartungs-Vertrag mit eb Webdesign besteht) oder durch serverseitige Probleme entstehen.

(6) Des Weiteren haftet eb Webdesign nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden, indem diese unbefugten Zugriff auf die Zugangsdaten des Kunden erhalten oder sich unbefugt Zugriff auf die Website oder die Geräte des Kunden verschafft haben.

Vertraulichkeit

(1) Alle von Kunden an eb Webdesign übergebenen Informationen gelten als vertraulich. Hierzu zählen insbesondere E-Mail-Adressen, Nutzernamen und Passwörter.

(2) Die Vertraulichkeit der Inhalte der Website (Texte, Bilder, Bestandteile des Impressums) endet, sobald der Kunde diese zur Veröffentlichung freigegeben hat.

(3) Sollte die Weitergabe von Daten an Dritte notwendig sein, informiert eb Webdesign den Kunden darüber im Voraus. Dies betrifft z. B. die Anmeldung der Domain bei einem Hosting-Anbieter, WordPress sowie bei Suchmaschinen (z. B. Google).

(4) Ich installiere keine Tracking-Tools wie Google Analytics und stelle keine Verknüpfungen mit sozialen Netzwerken her, es sei denn, der Kunde erteilt dazu ausdrücklich den Auftrag und haftet für eventuell daraus resultierende Mahnungen / Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die DSGVO.

(5) Nach Ende der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden und dem Begleichen eventuell noch ausstehender Rechnungen lösche ich alle bei mir gespeicherten Zugangsdaten. Ein nachträglicher Zugriff auf die Installation und das Redaktionssystem der Website meinerseits ist dementsprechend dann nicht mehr möglich.

(6) Darüber hinaus gelten die Ausführungen in der Datenschutzerklärung von eb Webdesign.

Widerrufsbelehrung

Für gewerbliche Kunden und Unternehmen im Sinne des § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht. Wenn es sich beim Kunden um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt, gilt

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Dienstleisterin gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

Ellena Briese
Grüner Weg 15
45966 Gladbeck
E-Mail:

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für eb Webdesign mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn die Dienstleisterin mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde selbst diese veranlasst hat.

Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.

(2) In diesem Fall sind Regelungen zu vereinbaren, die dem am nächsten kommen, was wirtschaftlich gewollt war.

(3) Entsprechend ist mit Vertragslücken zu verfahren.

(4) eb Webdesign kann die AGB jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, ändern. Über jede Änderung informiert sie den Kunden spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung schriftlich oder per E-Mail. Anschließend hat der Kunde wiederum 14 Tage Zeit, den Änderungen zu widersprechen. Geht nach Verstreichen der Frist kein Widerspruch bei eb Webdesign ein, gelten die Änderungen als angenommen.

(5) Nachrichten gelten, ungeachtet des tatsächlichen Abrufs, als zugestellt, wenn sie eingegangen und somit verfügbar sind.

(6) Vertragssprachen sind Deutsch oder Englisch.

(7) Erfüllungsort der Leistungen ist Gladbeck.

Gladbeck, 19.08.2020